Austritte bei SPD, weil AfD abgestimmt hat

Austritte bei SPD, weil AfD abgestimmt hat

Hildburghausen – Aufgrund seines marxistischen Führungsstils sah sich der Bürgermeister der südthüringischen Stadt Hildburghausen, Tilo Kummer (Die Linke) schon öfter einem Abwahlverfahren ausgesetzt. So auch jetzt wieder. Auf Antrag der SPD und CDU sollte über einen neuen Abwahlantrag gegen den Bürgermeister abgestimmt werden. Die AfD stimmte ebenfalls für den Antrag. Und das war wohl zuviel für die SPD. Sofort wurde ein Parteiordnungsverfahren gegen die Abgeordneten eingeleitet, die für den eigenen Antrag gestimmt hatten. Über das Verfahren soll schon am 12. Januar 2023 entschieden werden.” Anträge mit Stimmen der Nazipartei darf es nicht geben”, so heißt es aus dem SPD Landesverband. Beantragt wurde das Parteiordnungsverfahren von den SPD Abgeordneten Diana Lehmann, Denny Möller und Elisabeth Kaiser.

Um dem Parteiordnungsverfahren zu entgehen, verließ die Stadträtin Carolin Seifert die SPD. Sie begründete ihren Austritt damit, dass sie es inakzeptabel fände, sich ihr Abstimmungsverhalten von oben vorgeben lassen zu müssen.

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