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Quote: Grüne entsorgen Minister und setzen Nulpe ein

Das ist Identitätspolitik vom feinsten. In Thüringen haben die Grünen für die Entlassung des Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dirk Adams (Grüne) durch den linksextremen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow gesorgt. Doch nicht etwa, weil Adams etwas falsch gemacht hat. Sein einziger Fehler ist, er ist ein Mann. Und vielleicht, dass er weiße Haut hat. Denn die Grünen wollten ihre Quote erfüllen und setzten die afrodeutsche Frau Doreen Denstädt, die weder über Politikerfahrung noch über ein Jurastudium verfügt, auf den Posten des Ministers. Die Kriminalhauptkomissarin arbeitete bisher als Sachbearbeiterin in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium. Ihren wohl in dieser Form einzigartigen Karrieresprung in Deutschland, verdankt sie einzig ihrem Geschlecht und ihrer Hautfarbe.

Nötig geworden war der Wechsel aus Sicht der Grünen, weil Parteichef Bernhard Stengele in die Landesregierung wollte. Der Regisseur beerbt Umweltministerin Anja Siegesmund, die Ende Januar freiwillig aus dem Amt scheidet und sich aus der Politik zurückzieht.

Doch damit wären beide Grünen-Minister Männer gewesen. Daher musste nach Partei-Logik der studierte Ingenieur Adams gehen, der das Ministeramt seit 2019 bekleidet. Doch der weigerte sich zurückzutreten. Jetzt drängten die Grünen, Regierungschef Ramelow ihren eigenen Minister zu entlassen. Sie bejubeln die Neubesetzung an der Spitze des Justizministeriums jetzt mit dem „Stellenwert, die die Themen Integration und Migration für uns Bündnisgrüne haben“.

So sieht gelungene Integration aus

Ein viertel der festgenommenen der Silversterausschreitungen in Frankfurt/Main, Berlin, Bonn und Düsseldorf seien deutsche, berichtet die Presse. Und nur wenige Tage später und mehreren Anfragen von Presse und AfD (die CDU zog ihre Anfrage nach den Vornamen der “deutschen Täter” auf Empörungen von Linken und Grünen schon zurück) kommt die Wahrheit ans Licht.

Die als Deutsche betitelten festgenommenen Straftäter haben zwar einen deutschen Pass. Aber eben auch einen Syrischen, Iranischen, Afghanischen oder aus einem afrikanischen Land.

Wieder einmal stellen sich die Haßtiraden der linken woken Gemeinschaft als reine Luftnummer heraus.
Und wenn wieder einmal eine Integrationsministerin von linksaußen meint, die ausufernde Kriminalität läge an der fehlenden Integration, dann werden wir fragen, wieviel mehr Integration als die Aushändigung eines deutschen Passes denn noch notwendig ist, um zu sehen, dass es so nicht geht.

Doch egal, wieviel Gewalt nach Deutschland importiert wird, wir werden kein Umdenken bei den linksaussen Politikern sehen.

Austritte bei SPD, weil AfD abgestimmt hat

Hildburghausen – Aufgrund seines marxistischen Führungsstils sah sich der Bürgermeister der südthüringischen Stadt Hildburghausen, Tilo Kummer (Die Linke) schon öfter einem Abwahlverfahren ausgesetzt. So auch jetzt wieder. Auf Antrag der SPD und CDU sollte über einen neuen Abwahlantrag gegen den Bürgermeister abgestimmt werden. Die AfD stimmte ebenfalls für den Antrag. Und das war wohl zuviel für die SPD. Sofort wurde ein Parteiordnungsverfahren gegen die Abgeordneten eingeleitet, die für den eigenen Antrag gestimmt hatten. Über das Verfahren soll schon am 12. Januar 2023 entschieden werden.” Anträge mit Stimmen der Nazipartei darf es nicht geben”, so heißt es aus dem SPD Landesverband. Beantragt wurde das Parteiordnungsverfahren von den SPD Abgeordneten Diana Lehmann, Denny Möller und Elisabeth Kaiser.

Um dem Parteiordnungsverfahren zu entgehen, verließ die Stadträtin Carolin Seifert die SPD. Sie begründete ihren Austritt damit, dass sie es inakzeptabel fände, sich ihr Abstimmungsverhalten von oben vorgeben lassen zu müssen.

Fehrbelliner wollen ihr Licht zurück

Gesetze sind nur für die anderen, so die einhellige Überzeugung grüner und roter Politiker. Anders ist es nicht zu erklären, wie sich Abgeordnete aus diesen Reihen mit einer vergleichslosen Arroganz gegen den Rechtsstaat Deutschland stellen und einfach mal so in den Tag hinein Entscheidungen nach persönlichem Gusto treffen.

Und so stellte am 01. September 2022 Martin Schröter (41, Grüne) in der Gemeinderatssitzung den Antrag, die Straßenbeleuchtung im gesamten Gemeindegebiet zwecks Energieeinsparung in der Zeit zwischen 23:00 und 04:00 Uhr abzuschalten. Und das soll bis zum 30. Juni 2024 gelten.

Was im Sommer nur ein kleines Problem darstellt, weil es maximal zwei Stunden nicht wirklich dunkel ist, ist im Winter wesentlich problematischer. Immerhin befinden wir uns im Fehrbelliner Gebiet im Bereich der dunkelsten Gegend Deutschlands. Und das ist nicht nur politisch gemeint.

Völlig uninteressiert zeigt er sich beim Hinweis auf das Straßengesetz, welches bundeseinheitlich regelt, wie die Straßenbeleuchtung auszusehen hat. Denn da heißt es ganz klar in Paragraph 41, die Straßen haben beleuchtet zu sein.

Und nicht nur das. Die Bürger werden auch für eine funktionierende Straßenbeleuchtung über ihre Kommunalabgaben zur Kasse gebeten. Da kann man schonmal vom Betrug am Bürger sprechen. Eine Bürgerinitiative aus Linum wurde genauso abgewatscht wie die erzürnten Bürger aus anderen Ortsteilen, nur mit dem Unterschied, dass in Linum kurz nach der Verdunkelung eine Einbruchsserie durchs Dorf zog.

“Wir zahlen jeden Schaden, der durch die Verdunkelung passiert” hieß es großmündig Anfangs. Doch nach den Einbrüchen erklärte man platt, die könnten ja auch mit Beleuchtung passieren. In Sachen Lügenpolitik haben es die Fehrbelliner Abgeordneten faustdick hinter den Ohren.

Doch was spart die Gemeinde nun wirklich ein? Es sind im Monat nicht einmal 5.000 kWh.
Oder auf den Bürger umgerechnet, etwa 9 Cent pro Monat.

“Wir können die nächsten Kommunalwahlen kaum erwarten, um endlich für eine gerechte Politik und eine Politik für den Bürger zu kämpfen!” erklärt Torsten Arndt, Vorsitzender des AfD Kreisverbands.

Nach aktuellen Umfragen könnte die AfD im Kreis OPR bei den nächsten Kommunalwahlen um 18 Prozent erreichen.

So mies lügt Dunja Hayali

Fakenews sind selten echte Unwahrheiten. Fakenews, das sind oftmals unterschwellige Nachrichten, die suggerieren, etwas sei wie es behauptet wird. Ein passendes Beispiel lieferte jüngst die von ihren Gegnern als ZDF Quoten-Lesbe bezeichnete Dunja Hayali (48) auf Twitter. Obwohl sie noch im Jahr 2016 auf der Preisverleihung der Goldenen Kamera mit stehenden Ovationen für die Aussage „In einem Land, in dem die Meinungsfreiheit so ein hohes Gut ist, darf und muss jeder seine Sorgen und seine Ängste äußern können, ohne gleich in die rechte Nazi-Ecke gestellt zu werden. Aber: Wenn Sie sich rassistisch äußern, dann sind Sie verdammt nochmal ein Rassist.“ Eine Aussage, mit der man gut leben kann. Doch mittlerweile hat sich Hayalis Weltbild wohl drastisch geändert. Oder sie wollte 2016 nur Sympathiepunkte sammeln. Jetzt lügt Hayali ein “Offizielles AfD Video” herbei, um damit unterschwellig mit der Aussage von “Demokratinnen”, die widerwärtige Aussagen nicht hinnehmen dürfen.

Das Video selbst, bzw. der RAP Song mit dem Text, kam von Rapper Sascha Weiss (aka Schwrz Vyce) und enthält im Einspann die Information “Offizieller Wahlwerbespot AfD”. Von dem Video distanzierte sich die AfD mittlerweile und gab an, nichts mit dem Song oder dem Video zu tun zu haben.
Kein Grund für Hayali zur Zurückhaltung. Und so ergriff Hayali ein Twitterpost von der AfD Beauftragten des Spiegel, Ann-Kathrin Müller, und kommentierte ohne jegliche Gewissensbisse:

Hass. Hetze. Antisemitismus. Verschwörungsmythen. Beleidung. Herabwürdigung. Hohn. Spott… Einfach Verrohung von allem. Und das ist auch keine Diskursverschiebung mehr, das ist widerwärtig und für Demokrat*innen nicht hinnehmbar.

Dunja Hayali auf Twitter am 18.Dezember 2022

Die Diskursverschiebung bezieht sich auf eine Relativierung der AfD und bringt in diesem Kontext klar zum Ausdruck, die AfD sei sowas von rechtsextrem, extremer ginge es gar nicht mehr.

Im Text geht es um “Hurensöhne” der SPD, CDU, Grüne und Linke, die unser Land kaputt gemacht haben. Die “Grüne Fette” von den Grünen, “Habeck, dieser Stricher” und “Annalena, diese Fotze, lügt im Lebenslauf”. Diese Textzeilen sind für Hayali “Hass. Hetze. Antisemitismus. Verschwörungsmythen. Beleidung. Herabwürdigung. Hohn. Spott… Einfach Verrohung von allem.”

Gerne würde man wissen, wie Hayali zu dem Text “Stress ohne Grund” von Skandal-Rapper Bushido steht. Immerhin hatte Bushido im Jahr 2016 für diesen Song den Echo gewonnen. Allerdings ging die Echo-Verleihung genau wegen der Preisverleihung dieses Song unter.

Halt die Fresse, fick die Presse, Kay, du Bastard bist jetzt vogelfrei
Du wirst in Berlin in deinen Arsch gefickt wie Wowereit yeah
Fick die Polizei, LKA, BKA
Meine Jungs verticken Elektronik so wie Media Markt
Jeden Tag im Fadenkreuz, ich zeig dir, wie der Hase läuft
Arabisch-deutsche Sippe und ich jage euch, ihr Partyboys
Du versteckst dich, doch ich finde dich wie Google Maps
Ich verkloppe blonde Opfer so wie Oli Pocher
Ich mach Schlagzeilen, fick deine Partei, yeah
Und ich will, dass Serkan Tören jetzt ins Gras beißt, yeah yeah
Was für Vollmacht, du Schwuchtel wirst gefoltert
Ich schieß’ auf Claudia Roth und sie kriegt Löcher wie ein Golfplatz

Dein bester Track ist gar nichts, wenn die Gangster auf dich kacken
Ich-ich-ich komm auf die Party und mach Stress ohne Grund
Ich bring den Sound, zu dem auch deine Mutter bounct
Es ist ganz normal, Männer lutschen keine Schwänze
Dein bester Track ist gar nichts, wenn die Gangster auf dich kacken
Ich-ich-ich komm auf die Party und mach Stress ohne Grund
Ich bang ich bang den Sound, zu dem auch deine Mutter bounced
Du Huren-du Hurensohn, verpiss dich, denn die Banger sind am Mic

Shindy feat. Bushido, Songtext dritte und vierte Strophe “Stress ohne Grund”

Ruppiner Anzeiger erfindet AfD Ortsgruppe

Odin Tietsche (Redaktionsleiter Ruppiner Anzeiger und Gransee Zeitung) erfindet bei einer abfälligen und unwahren Berichterstattung einfach mal eine Neuruppiner Ortsgruppe der AfD. Dabei rühmt sich Tietsche, 4 Preise in einem Wettbewerb für alternative Berichterstattung abgeräumt zu haben.

Hiermit stellen wir richtig:

Es gibt keine Neuruppiner Ortsgruppe der AfD. Ebensowenig gibt es eine andere Ortsgruppe im Landkreis Ostprignitz-Ruppin der AfD zum 13.10.2022.

Es gibt einzig und allein den AfD Kreisverband Ostprignitz-Ruppin im Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit Datum vom 13.10.2022.

Das asoziale Menschenrechtsbild der Grünen

Wenn es darum geht, gegen die AfD zu wettern, gibt es genau zwei Meinungen. Die der AfD und die andere. Wie pervers es dabei zugehen kann, zeigte diese Woche in der 68. Sitzung des Brandenburger Landtags erst wieder der grüne Landtagsabgeordnete Clemens Rostock. Außer blinder Hetze kam rein gar nichts über seine verbitterten Lippen. Er sprach von Rassismus, gruppenbezogener Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit. Doch wer nun denkt, die AfD hätte einen Antrag eingebracht zum Thema Flüchtlingskrise oder Krieg, der irrt. Bei dem Antrag ging es inhaltlich auf einer einzigen DIN A4 Seite als Drucksache 7/5540 mit dem Titel “Krieg in Europa, Energiekrise und Inflation – Jetzt die Lehren ziehen!” darum, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu den Fehlern der aktuellen Politik durchzuführen.

Die Aktuelle Stunde soll dazu dienen, die in der gegenwärtigen Krise sichtbarer
gewordenen Fehlentscheidungen der Brandenburger Landesregierung vor dem
Hintergrund der bundes- und europapolitischen Vorgaben zu benennen und
Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Die Regierung ist verantwortlich für die
sich als immer bedrohlicher herausstellende Krise, die Sicherheit und
Wohlstand aller Brandenburger bedroht.

Drucksache 7/5540 – AfD Antrag zur Durchführung einer Aktuellen Stunde

Wie wenig die Grünen sich für die Bürger interessieren, dürfte die kurze Rede von Clemens Rostock perfekt zusammenfassen. Der Inhalt dieser Antwort auf eine Gesprächsbitte zur Diskussion an einer Kritik auf Fehler in der Politik kann nur mit einem einzigen Wort zusammengefasst werden: asozial!

Antwort des grünen Clemens Rostock auf eine Bitte zum Gespräch der AfD Landtagsfraktion Brandenburg

Die gesamte Debatte können Sie unter diesem Link verfolgen.

AfD hilft bei ausländerfeindlichen Übergriffen

Gar nicht lange ist es her, da demonstrierten Linksextremisten gegen die AfD und nannten deren Mitglieder Nazis. Wenn der Krieg von Russland eines aufgedeckt hat, dann wer wirklich die Nazis sind. Denn heute gilt aller Hass aus dem Volk den Russen. Dabei reicht es schon, einen russischen Namen zu führen. Wir sehen diese Entwicklung mit großer Sorge. Wir kümmern uns jetzt! Sollten Ihnen Hass, Gewalt, Ausgrenzung oder Diskriminierung entgegenschlagen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unser Telefonnummer zur schnellen Hilfe lautet 0176-46634651

AfD OPR kümmert sich auch zu Weihnachten

Bald ist schon wieder Weihnachten. Die Zeit der Ruhe und Besinnlichkeit. Doch für manch einen auch eine Zeit der Depressionen und Einsamkeit. Sind Sie an Weihnachten allein? Oder auch vor Weihnachten und würden gerne groß einkaufen, können es aber nicht, weil Sie kein Auto haben?

Wir kümmern uns. Kontaktieren Sie uns bitte im Vorfeld, damit wir uns absprechen können um einen Plan zu machen, wie wir Sie wann aus dem Weihnachtsstress oder den Weihnachtsdepressionen heraus holen können.
Und für den Notfall bekommen Sie Telefonnummern, wo Sie uns bei Bedarf erreichen können.
Ihr Alter spielt keine Rolle. Jeder ist mal allein!

Es kostet Sie nichts!

Einzig müssen wir darauf bestehen, im Vorfeld Kontakt auf zu nehmen, um Telefonnummern und Adressen auszutauschen. Dies ist leider erforderlich, da wir immer öfter dem extrem gewaltbereiten politischen Gegner gegenüber stehen.

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    Warum es so wichtig für eine Partei ist, viele Mitglieder zu haben, sehen wir seit nun über vier Jahren im Bundestag. Da geht es um das ständige Gerangel um den Bundestagsvizepräsidenten.

    Der Bundestagsvizepräsident ist eigentlich eine total unwichtige Rolle. Der Bundestagsvizepräsident leitet eine Sitzung, wenn der Bundestagspräsident nicht da ist. Nicht mehr und nicht weniger. Doch weil wir in einer Demokratie leben und weil sich keine der Parteien benachteiligt fühlen will, ist es Usus, aus jeder im Bundestag vertretenen Partei eine Person als Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Und die wechseln sich dann ab. Jeder darf mal eine Sitzung leiten. Doch irgendwann, nämlich im Jahre 2017, kam die AfD in den Bundestag und alle waren schockiert. Man kann das vielleicht vergleichen mit einem Spielplatz. Alle deutschen Kinder sitzen im Sandkasten und spielen zusammen. Und dann kommt der kleine Hakim und die deutschen Kinder sagen Dinge wie “Iiiih, der stinkt” oder “Der kann ja gar nicht unsere Sprache” und dann will keiner mit dem kleinen Hakim spielen. Der sitzt dann am Rand ganz alleine und die deutschen Kinder spielen weiterhin zusammen. Und manchmal guckt einer zu Hakim und lässt eine dumme Bemerkung fallen und dann lachen alle deutschen Kinder.

    Genau so ist das im Bundestag. Da ist die kleine FDP, die will sogar nichtmal mehr neben dem Hakim sitzen und möchte sich viel lieber hinter die CDU setzen, weil das da nicht so stinkt, meint die kleine FDP.

    Und so kommt es, dass der kleine Hakim zwar alle paar Wochen fragt, ob er nicht doch auch Bundestagsvizepräsident werden darf und dann lachen ihn alle aus und sagen, nein, Dich wollen wir hier nicht. Wir sind nämlich Deutsche und Du nicht und deshalb wollen wir Dich nicht.

    Das war jetzt ein wenig bildhaft erklärt, trifft aber den Nagel auf den Kopf. Die anderen Parteien sagen nicht, wir sind Deutsche aber sie sagen, wir sind Demokraten und Du, AfD, bist das nicht und deshalb wollen wir Euch nicht. Das ist offen gelebte Anti-Demokratie. Weil aber die anderen immer sagen, sie seien gar nicht Anti-Demokratisch sondern ganz im Gegenteil, total demokratisch, glaubt das Volk denen und der AfD eben nicht.

    Das regt bei der AfD eigentlich niemanden weiter auf. Peinlich sollte es eigentlich für die anderen Parteien sein. Vor allem, wenn sich eine Linke anschickt, obwohl nur mit Mühe und Not und viel Vitamin B gerade eben so in den Bundestag gekommen zu sein, einen eigenen Bundestagsvizepräsidenten stellt.

    Fakt ist, wir müssen mehr werden um diesen Spielchen endlich Einhalt gebieten zu können. Da reicht es nicht, einfach nur das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen, es bedarf auch tatkräftiger Unterstützung. Und da kommen Sie ins Spiel. Egal, ob Sie selbst in Erscheinung treten möchten und irgendwann als Landtags- oder Bundestagskandidat an den Start gehen oder ob Sie einfach nur als Mitglied geführt werden möchten um die AfD natürlich einerseits mit Ihrem Mitgliedsbeitrag unterstützen, andererseits aber auch durch staatliche Zuwendungen aufgrund der Mitgliederzahlen die AfD zu kräftigen.

    Weiterhin helfen Sie natürlich dem Kreisverband Ostprignitz-Ruppin. Denn wenn es um die Parteitage geht, haben die Verbände mit den meisten Mitgliedern auch die meisten Stimmen. Wir können den Kreis OPR nur passend vertreten, wenn wir ausreichend Stimmen haben.

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