Autor: Aiony

Der Wahlkampf in Sachsen und Thüringen geht in seine entscheidende Phase, und die politischen Fronten sind härter denn je. Sachsens Ministerpräsident hat kürzlich für Aufsehen gesorgt, indem er den AfD-Politiker Björn Höcke offen als „Neonazi“ bezeichnete. Diese Aussage ist nur ein Beispiel für die zunehmend aggressive Rhetorik, die in diesem Wahlkampf herrscht. Wo früher noch der Versuch unternommen wurde, die AfD politisch zu stellen und ihre Argumente sachlich zu entkräften, greifen viele etablierte Politiker heute zu direkten Beschimpfungen.

Die Verrohung des politischen Diskurses

Die Verlagerung von einer inhaltlichen Auseinandersetzung hin zu persönlichen Angriffen wirft ein schlechtes Licht auf den aktuellen Zustand der politischen Kultur in Deutschland. Anstatt sich mit den Argumenten der AfD auseinanderzusetzen und diese auf sachlicher Ebene zu befürworten oder zu widerlegen, liegt der Fokus aller Altparteien darauf, die AfD zu diffamieren. Diese Strategie könnte darauf hindeuten, dass den etablierten Parteien die Argumente ausgehen, um gegen die AfD zu bestehen. Wenn eine politische Auseinandersetzung nur noch auf Beleidigungen reduziert wird, stellt sich die Frage, ob dies ein Ausdruck von Unsicherheit und Hilflosigkeit ist.

Die Stärke der AfD-Argumente

Ein weiterer Aspekt, der in diesem Zusammenhang nicht unbeachtet bleiben sollte, ist die Tatsache, dass die AfD in vielen Bereichen durchaus Argumente vorbringt, die auf Resonanz stoßen. Ob es sich um Kritik an der aktuellen Migrationspolitik, der Energiewende oder der Corona-Politik handelt – die AfD spricht Themen an, die einen erheblichen Teil der Bevölkerung bewegen. Dass die etablierten Parteien häufig darauf verzichten, diese Argumente inhaltlich zu entkräften, sondern stattdessen zur Polemik greifen, könnte ein Hinweis darauf sein, dass die AfD in diesen Debatten oft einen Nerv trifft.

Ein Armutszeugnis für die Demokratie?

Dass die politische Auseinandersetzung in Deutschland zunehmend auf diese Weise geführt wird, ist nicht nur ein Armutszeugnis für die etablierten Parteien, sondern auch für die demokratische Kultur insgesamt. Eine Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen und dem offenen Austausch von Argumenten. Wenn dieser Austausch jedoch durch persönliche Angriffe und Verleumdungen ersetzt wird, leidet das Vertrauen der Bürger in die politische Klasse.

Eine gefährliche Entwicklung

Der Wahlkampf in Sachsen und Thüringen zeigt eine gefährliche Entwicklung auf, die die demokratische Kultur in Deutschland bedroht. Anstatt die AfD mit Argumenten politisch zu stellen, setzen viele Politiker auf persönliche Angriffe, die die politische Debatte auf ein niedriges Niveau herabziehen. Für die Wähler stellt sich die Frage, ob diese Strategie der Diffamierung nicht letztlich kontraproduktiv ist und die AfD weiter stärkt, anstatt sie zu schwächen. Wenn die etablierten Parteien weiterhin auf diesen Kurs setzen, könnte dies zu einer weiteren Polarisierung der Gesellschaft führen – mit unvorhersehbaren Konsequenzen für die Zukunft der deutschen Demokratie, wobei die Werte der Demokratie erkennbar nicht mehr vorhanden sind. Allein der Überfall auf das Magazin Compact durch Innenministerin Nancy Faeser, die eine Kapitalgesellschaft zu einem Verein umdefinierte, um dann ein Verbot auszusprechen (kein Verbotsverfahren durch ein Gericht, sondern ein Verbot durch ihre eigene Meinung!) zeigt eindeutig, die Demokratie, die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit sind in Deutschland nicht mehr vorhanden sondern einer Situation gewichen, wie sie in den 1930er Jahren in diesem Land geherrscht haben.

Im Vorfeld der kommenden Wahlen sorgt Katrin Göring-Eckardt, eine prominente Politikerin der Grünen, erneut für Aufsehen mit einer Reihe von Aussagen über die AfD, die schnell als irreführend entlarvt wurden. In den sozialen Medien behauptet Göring-Eckardt in gleich mehreren unterschiedlichen Beiträge, die AfD wolle Richterstellen und Polizeistellen abbauen – eine Behauptung, die einer genaueren Prüfung nicht standhält und stattdessen als irreführende Wahlkampf-Rhetorik zu werten ist.

Die Behauptung und ihre Widerlegung

Göring-Eckardt erklärt in ihren Videos, die AfD plane, die Zahl der Richter und Polizisten in Deutschland zu reduzieren. Diese Aussage erzeugte sofort Empörung und Besorgnis, insbesondere unter den Wählern, die sich um die öffentliche Sicherheit und die Integrität des Justizsystems sorgen. Doch eine genauere Untersuchung der Parteiprogramme und Aussagen der AfD zeigt ein anderes Bild.

Polizei und Justiz im Visier?

Es ist bekannt, dass die AfD in ihren Forderungen nach einem stärkeren Staat explizit betont, die Polizei ausbauen zu wollen. Dies schließt eine Erhöhung der Polizeipräsenz und eine bessere Ausstattung der Sicherheitskräfte ein, um die innere Sicherheit zu gewährleisten. Die Behauptung, die AfD wolle Polizeistellen abbauen, steht also in direktem Widerspruch zu den tatsächlichen Positionen der Partei.

Was die Justiz betrifft, hat die AfD mehrfach betont, dass sie sich gegen die Besetzung von Richterstellen nach parteipolitischen Gesichtspunkten ausspricht. Diese Kritik richtet sich insbesondere gegen die Praxis, Richterstellen mit Personen zu besetzen, die einem bestimmten politischen Lager nahestehen. Die AfD fordert vielmehr eine Entpolitisierung der Justiz und eine Besetzung von Richterposten nach fachlicher Eignung statt nach Parteizugehörigkeit.

Warum solche Falschaussagen problematisch sind

Die Verbreitung von Falschaussagen wie denen von Göring-Eckardt, kann das Vertrauen der Öffentlichkeit in den politischen Diskurs und die demokratischen Prozesse erheblich untergraben. Wenn Politiker gezielt Fehlinformationen verbreiten, um ihre politischen Gegner zu diskreditieren, leidet darunter nicht nur das Ansehen der betroffenen Parteien, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die Ehrlichkeit und Integrität ihrer gewählten Vertreter.

Es ist wichtig, dass politische Debatten auf Fakten basieren und dass alle Parteien fair behandelt werden. Irreführende Aussagen und sogenannte „Fake News“ dürfen in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz haben, da sie die Grundlage für eine sachliche und fundierte Auseinandersetzung zerstören.

Fazit

Der Wahlkampf wird zunehmend von harten Bandagen bestimmt, und es ist verständlich, dass Politiker ihre Positionen betonen und die ihrer Gegner infrage stellen. Doch dies sollte immer auf der Grundlage von Tatsachen geschehen. Die jüngsten Aussagen von Katrin Göring-Eckardt über die AfD entpuppen sich bei genauerer Betrachtung als irreführend und entbehren einer soliden faktischen Grundlage. Es ist entscheidend, dass in der politischen Auseinandersetzung Fakten von Fiktionen getrennt werden, um den Wählern eine informierte Entscheidung zu ermöglichen.

Klaus Baumdick, ein renommierter Musikproduzent aus Deutschland, hat kürzlich drei beeindruckende Titel für die AfD Brandenburg produziert. Diese Werke, die er der Partei kostenlos zur Verfügung gestellt hat, zeigen seine musikalische Vielseitigkeit und sein Engagement für die politische Landschaft Brandenburgs.

Ein Mix aus Club-Sound, EDM und Klassik

1. Club Sound Mix: Der erste Titel ist ein fast sechs Minuten langer Club Sound Mix, der das pulsierende Herz des modernen Nachtlebens einfängt. Mit treibenden Beats und eingängigen Melodien schafft Baumdick eine Atmosphäre, die sowohl tanzbar als auch ansprechend ist. Dieser Mix ist ideal für Wahlkampfveranstaltungen und sorgt dafür, dass die Botschaft der AfD auch auf der Tanzfläche Gehör findet.
2. EDM: Der zweite Titel ist ein EDM-Track, der mit seinen kraftvollen Drops und energiegeladenen Synthesizern das Publikum in seinen Bann zieht. Baumdick hat hier ein Stück geschaffen, das sowohl in Clubs als auch bei großen Veranstaltungen für Stimmung sorgt. Es ist ein Beweis dafür, dass politische Botschaften auch in modernen Musikgenres Platz finden können.
3. Klassisches Stück: Der dritte Titel hebt sich stark von den ersten beiden ab. Es handelt sich um ein klassisches Musikstück, das mit orchestralen Elementen und tiefgründigen Kompositionen besticht. Dieses Werk zeigt Baumdicks Talent, traditionelle Musikstile mit einer modernen Note zu verbinden. Es eignet sich besonders für formellere Anlässe und zeigt die kulturelle Tiefe, die er in seine Musik einfließen lässt.

Baumdicks Beitrag zur politischen Kultur

Klaus Baumdick hat sich mit diesen Produktionen als vielseitiger und engagierter Künstler gezeigt. Seine Entscheidung, die Titel der AfD kostenlos zur Verfügung zu stellen, unterstreicht sein Engagement für die politische Bewegung. Diese Musikstücke sind nicht nur künstlerisch wertvoll, sondern tragen auch dazu bei, die Botschaften der AfD auf kreative Weise zu verbreiten.

Die Reaktionen auf Baumdicks Werke waren gemischt, wie es oft bei politisch engagierter Kunst der Fall ist. Während Anhänger der AfD die Titel als inspirierend und motivierend empfinden, gibt es auch kritische Stimmen, die seine Zusammenarbeit mit der Partei hinterfragen. Dennoch steht fest, dass Baumdick mit diesen Produktionen ein starkes Statement gesetzt hat.

Ein Ausblick

Mit diesen drei Titeln hat Klaus Baumdick gezeigt, dass Musik ein mächtiges Werkzeug im politischen Diskurs sein kann. Seine Werke für die AfD Brandenburg werden sicherlich noch lange nachhallen und könnten ein Vorbild für andere Künstler sein, die ihre Stimme in der politischen Arena erheben möchten.

AfD Wahlkampf 2024 Extended Club Sound Mix

AfD Wahlkampf 2024 EDM

AfD Wahlkampf 2024 Klassisch

Torsten Arndt, ein engagierter Bürger aus Wittstock, tritt bei den kommenden Landtagswahlen in Brandenburg als Kandidat der AfD an. Geboren und aufgewachsen in der Region, ist Arndt fest mit seiner Heimat verwurzelt und kennt die Sorgen und Nöte der Menschen vor Ort aus erster Hand.

Hintergrund und Motivation

Torsten Arndt ist kein Unbekannter in der lokalen Politikszene. Mit einem Hintergrund in der Wirtschaft und Verwaltung hat er sich in den letzten Jahren zunehmend in der Kommunalpolitik engagiert. Seine Motivation, für den Landtag zu kandidieren, entspringt dem Wunsch, die Interessen der Bürger von Wittstock und Umgebung auf höherer Ebene zu vertreten und Veränderungen aktiv mitzugestalten.

„Ich sehe, wie unsere Region immer mehr von zentralistischen Entscheidungen aus Potsdam und Berlin überrollt wird. Es ist an der Zeit, dass jemand aus unserer Mitte sich dafür einsetzt, dass wir nicht vergessen werden,“ so Arndt.

Politische Schwerpunkte

Arndt hat klare Vorstellungen und Ziele, die er im Landtag verfolgen möchte:

1. Sicherheit und Ordnung:

• Stärkung der Polizeipräsenz in ländlichen Gebieten.
• Konsequentere Maßnahmen gegen organisierte Kriminalität.

1. Wirtschaft und Arbeitsplätze:

• Förderung des Mittelstands und Handwerks.
• Bürokratieabbau, um Unternehmensgründungen zu erleichtern und bestehende Betriebe zu entlasten.

1. Familien und Bildung:

• Unterstützung von Familien durch verbesserte Betreuungsangebote und finanzielle Entlastungen.
• Qualität der Bildung durch kleinere Klassen und besser ausgestattete Schulen erhöhen.

1. Infrastruktur und Verkehr:

• Verbesserung der Verkehrsanbindungen im ländlichen Raum.
• Ausbau der digitalen Infrastruktur, um Breitband-Internet flächendeckend verfügbar zu machen.

Engagement und Vision

Torsten Arndt legt großen Wert auf Bürgernähe. Regelmäßige Bürgersprechstunden und offene Diskussionen sind für ihn ein essenzieller Bestandteil seiner politischen Arbeit. „Ich will wissen, was die Menschen bewegt. Nur so kann ich ihre Interessen wirklich vertreten,“ betont Arndt.

Für die Landtagswahlen im September 2024 setzt Arndt auf ein starkes Team und die Unterstützung der AfD. Mit einem klaren Programm und festem Willen will er die Interessen seiner Heimat im Landtag vertreten und für eine Politik sorgen, die den Bürgern dient, anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden.

Abschließende Worte

Mit Torsten Arndt tritt ein Kandidat an, der sich durch seine Bodenständigkeit, sein Engagement und seine klaren politischen Ziele auszeichnet. Seine Kandidatur steht für eine Politik der Bürgernähe und des gesunden Menschenverstands. Am 22. September 2024 haben die Wähler in Brandenburg die Chance, mit Arndt eine Stimme in den Landtag zu schicken, die ihre Interessen unverfälscht und direkt vertreten wird.

Henry Preuß, der Landtagskandidat der AfD für den Wahlkreis Neuruppin in Brandenburg, bringt eine klare und entschlossene politische Agenda mit in die Landtagswahlen am 22. September 2024. Als langjähriger Bewohner von Neuruppin ist Preuß tief mit der Region verwurzelt und kennt die Anliegen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.

Hintergrund und Politische Karriere

Henry Preuß ist ein bekanntes Gesicht in der Region. Er engagiert sich seit vielen Jahren in der Lokalpolitik und ist ein aktives Mitglied der AfD. Seine politische Laufbahn ist geprägt von einem klaren Fokus auf bürgernahe Politik und der Förderung regionaler Interessen. Er setzt sich insbesondere für eine starke, sichere und souveräne Politik ein, die die Bedürfnisse der Menschen in Neuruppin und Umgebung in den Mittelpunkt stellt.

Politische Schwerpunkte

Preuß hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt und möchte diese im Landtag umsetzen:

1. Innere Sicherheit: Ein zentraler Punkt seiner Agenda ist die Stärkung der inneren Sicherheit. Er fordert mehr Polizei auf den Straßen und eine konsequente Bekämpfung der Kriminalität. Für ihn ist die Sicherheit der Bürger oberstes Gebot.
2. Bildung: Preuß setzt sich für eine Bildungsreform ein, die das Bildungssystem wieder stärker an klassischen Werten orientiert. Er plädiert für die Rückkehr zu bewährten Lehrmethoden und eine stärkere Förderung der deutschen Sprache.
3. Wirtschaft und Infrastruktur: Ein weiterer Schwerpunkt seiner politischen Arbeit ist die Förderung der lokalen Wirtschaft und die Verbesserung der Infrastruktur. Preuß will bürokratische Hürden abbauen und den Mittelstand stärken. Zudem fordert er den Ausbau und die Modernisierung der Verkehrswege.
4. Familienpolitik: Preuß ist ein Verfechter traditioneller Familienwerte. Er möchte Familien stärker unterstützen und setzt sich für Maßnahmen ein, die das Leben von Familien erleichtern und fördern.
5. Umwelt und Landwirtschaft: In der Umweltpolitik spricht sich Preuß für eine vernunftbasierte Herangehensweise aus. Er lehnt die CO₂-Steuer ab und setzt sich für die Interessen der Landwirte in der Region ein. Die Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen und die Unterstützung der Unabhängigkeit der Landwirte sind ihm besonders wichtig.

Wahlkampf und Engagement

Im Wahlkampf legt Henry Preuß großen Wert auf den direkten Kontakt zu den Bürgern. Er ist regelmäßig auf Marktplätzen, bei Bürgerforen und anderen öffentlichen Veranstaltungen präsent, um die Anliegen der Menschen aus erster Hand zu erfahren und mit ihnen über seine politischen Vorstellungen zu diskutieren.

Preuß ist überzeugt, dass eine starke AfD im Landtag die beste Garantie für eine Politik ist, die den Menschen in Brandenburg dient und ihre Interessen vertritt. Er setzt auf Transparenz, Ehrlichkeit und eine konsequente Vertretung der Bürgerinteressen.

Fazit

Henry Preuß tritt als engagierter und entschlossener Kandidat für die Landtagswahl an, mit einer klaren Vision für eine starke, sichere und zukunftsorientierte Region Neuruppin. Mit seiner bodenständigen Art und seinem festen Willen, Veränderungen herbeizuführen, möchte er das Vertrauen der Wähler gewinnen und ihre Interessen im Landtag vertreten.

Der AfD Kreisverband Ostprignitz-Ruppin freut sich, die Überarbeitung seiner Webseite pünktlich zu den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg am 22. September 2024 bekannt zu geben. Die neu gestaltete Seite bietet eine benutzerfreundliche Oberfläche und eine Vielzahl an neuen Funktionen, die darauf abzielen, den Wählern umfassende Informationen und eine einfache Navigation zu ermöglichen.

Ein modernes Design für moderne Wähler

Die Webseite wurde grundlegend modernisiert, um den Anforderungen und Erwartungen der heutigen Internetnutzer gerecht zu werden. Mit einem klaren, strukturierten Layout und einer intuitiven Navigation bietet die Seite den Besuchern eine reibungslose und angenehme Benutzererfahrung. Die Überarbeitung umfasst:

• Ein ansprechendes Design: Die Webseite präsentiert sich in einem frischen, modernen Look, der die Farben und das Branding der AfD widerspiegelt.
• Mobile Optimierung: Die Seite ist vollständig für mobile Endgeräte optimiert, sodass Nutzer auch unterwegs problemlos auf alle Inhalte zugreifen können.
• Interaktive Elemente: Durch die Integration interaktiver Elemente wie Umfragen, Veranstaltungskalender und Kontaktformulare wird die Seite lebendiger und lädt zur aktiven Teilnahme ein.

Umfassende Informationen und aktuelle Inhalte

Ein Schwerpunkt der Überarbeitung lag auf der Bereitstellung aktueller und umfassender Informationen rund um die Landtagswahl und die politische Arbeit des Kreisverbands. Nutzer finden auf der neuen Webseite:

• Kandidatenprofile: Detaillierte Informationen zu den Kandidaten des AfD Kreisverbands Ostprignitz-Ruppin, einschließlich ihrer politischen Ziele und persönlichen Hintergründe.
• Wahlprogramm: Eine leicht verständliche Übersicht des Wahlprogramms, die die Kernanliegen und politischen Positionen der AfD in Brandenburg darstellt.
• Aktuelle Nachrichten: Regelmäßige Updates und Nachrichtenbeiträge über die Aktivitäten des Kreisverbands, wichtige politische Entwicklungen und Veranstaltungen im Wahlkampf.
• Veranstaltungen: Ein Veranstaltungskalender, der über bevorstehende Wahlkampfveranstaltungen, Bürgersprechstunden und weitere Events informiert.

Engagement und Interaktion fördern

Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Förderung von Engagement und Interaktion gelegt. Die neue Webseite bietet verschiedene Möglichkeiten für die Wähler, sich aktiv zu beteiligen und mit dem Kreisverband in Kontakt zu treten:

• Kommentare und Diskussionen: Nutzer können ihre Meinung zu verschiedenen Themen äußern und an Diskussionen teilnehmen.
• Kontaktformulare: Einfache Möglichkeiten, um direkt mit dem Kreisverband in Kontakt zu treten und Fragen zu stellen.
• Social Media Integration: Verknüpfungen zu den Social Media Kanälen des Kreisverbands ermöglichen es, auch auf diesen Plattformen über die neuesten Entwicklungen informiert zu bleiben.

Vorbereitung auf die Landtagswahl

Die umfassende Überarbeitung der Webseite ist ein wichtiger Schritt, um den Kreisverband Ostprignitz-Ruppin optimal auf die Landtagswahl in Brandenburg vorzubereiten. Die AfD lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, die neue Webseite zu besuchen, sich über die politischen Ziele und Kandidaten zu informieren und aktiv am politischen Diskurs teilzunehmen.

Besuchen Sie die neue Webseite des AfD Kreisverbands Ostprignitz-Ruppin unter afd-opr.de und erfahren Sie mehr über unsere Vision für ein starkes Brandenburg.

Das ist Identitätspolitik vom feinsten. In Thüringen haben die Grünen für die Entlassung des Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dirk Adams (Grüne) durch den linksextremen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow gesorgt. Doch nicht etwa, weil Adams etwas falsch gemacht hat. Sein einziger Fehler ist, er ist ein Mann. Und vielleicht, dass er weiße Haut hat. Denn die Grünen wollten ihre Quote erfüllen und setzten die afrodeutsche Frau Doreen Denstädt, die weder über Politikerfahrung noch über ein Jurastudium verfügt, auf den Posten des Ministers. Die Kriminalhauptkomissarin arbeitete bisher als Sachbearbeiterin in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium. Ihren wohl in dieser Form einzigartigen Karrieresprung in Deutschland, verdankt sie einzig ihrem Geschlecht und ihrer Hautfarbe.

Nötig geworden war der Wechsel aus Sicht der Grünen, weil Parteichef Bernhard Stengele in die Landesregierung wollte. Der Regisseur beerbt Umweltministerin Anja Siegesmund, die Ende Januar freiwillig aus dem Amt scheidet und sich aus der Politik zurückzieht.

Doch damit wären beide Grünen-Minister Männer gewesen. Daher musste nach Partei-Logik der studierte Ingenieur Adams gehen, der das Ministeramt seit 2019 bekleidet. Doch der weigerte sich zurückzutreten. Jetzt drängten die Grünen, Regierungschef Ramelow ihren eigenen Minister zu entlassen. Sie bejubeln die Neubesetzung an der Spitze des Justizministeriums jetzt mit dem „Stellenwert, die die Themen Integration und Migration für uns Bündnisgrüne haben“.

Ein viertel der festgenommenen der Silversterausschreitungen in Frankfurt/Main, Berlin, Bonn und Düsseldorf seien deutsche, berichtet die Presse. Und nur wenige Tage später und mehreren Anfragen von Presse und AfD (die CDU zog ihre Anfrage nach den Vornamen der “deutschen Täter” auf Empörungen von Linken und Grünen schon zurück) kommt die Wahrheit ans Licht.

Die als Deutsche betitelten festgenommenen Straftäter haben zwar einen deutschen Pass. Aber eben auch einen Syrischen, Iranischen, Afghanischen oder aus einem afrikanischen Land.

Wieder einmal stellen sich die Haßtiraden der linken woken Gemeinschaft als reine Luftnummer heraus.
Und wenn wieder einmal eine Integrationsministerin von linksaußen meint, die ausufernde Kriminalität läge an der fehlenden Integration, dann werden wir fragen, wieviel mehr Integration als die Aushändigung eines deutschen Passes denn noch notwendig ist, um zu sehen, dass es so nicht geht.

Doch egal, wieviel Gewalt nach Deutschland importiert wird, wir werden kein Umdenken bei den linksaussen Politikern sehen.

Hildburghausen – Aufgrund seines marxistischen Führungsstils sah sich der Bürgermeister der südthüringischen Stadt Hildburghausen, Tilo Kummer (Die Linke) schon öfter einem Abwahlverfahren ausgesetzt. So auch jetzt wieder. Auf Antrag der SPD und CDU sollte über einen neuen Abwahlantrag gegen den Bürgermeister abgestimmt werden. Die AfD stimmte ebenfalls für den Antrag. Und das war wohl zuviel für die SPD. Sofort wurde ein Parteiordnungsverfahren gegen die Abgeordneten eingeleitet, die für den eigenen Antrag gestimmt hatten. Über das Verfahren soll schon am 12. Januar 2023 entschieden werden.” Anträge mit Stimmen der Nazipartei darf es nicht geben”, so heißt es aus dem SPD Landesverband. Beantragt wurde das Parteiordnungsverfahren von den SPD Abgeordneten Diana Lehmann, Denny Möller und Elisabeth Kaiser.

Um dem Parteiordnungsverfahren zu entgehen, verließ die Stadträtin Carolin Seifert die SPD. Sie begründete ihren Austritt damit, dass sie es inakzeptabel fände, sich ihr Abstimmungsverhalten von oben vorgeben lassen zu müssen.