Das asoziale Menschenrechtsbild der Grünen

Das asoziale Menschenrechtsbild der Grünen

Wenn es darum geht, gegen die AfD zu wettern, gibt es genau zwei Meinungen. Die der AfD und die andere. Wie pervers es dabei zugehen kann, zeigte diese Woche in der 68. Sitzung des Brandenburger Landtags erst wieder der grüne Landtagsabgeordnete Clemens Rostock. Außer blinder Hetze kam rein gar nichts über seine verbitterten Lippen. Er sprach von Rassismus, gruppenbezogener Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit. Doch wer nun denkt, die AfD hätte einen Antrag eingebracht zum Thema Flüchtlingskrise oder Krieg, der irrt. Bei dem Antrag ging es inhaltlich auf einer einzigen DIN A4 Seite als Drucksache 7/5540 mit dem Titel “Krieg in Europa, Energiekrise und Inflation – Jetzt die Lehren ziehen!” darum, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu den Fehlern der aktuellen Politik durchzuführen.

Die Aktuelle Stunde soll dazu dienen, die in der gegenwärtigen Krise sichtbarer
gewordenen Fehlentscheidungen der Brandenburger Landesregierung vor dem
Hintergrund der bundes- und europapolitischen Vorgaben zu benennen und
Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Die Regierung ist verantwortlich für die
sich als immer bedrohlicher herausstellende Krise, die Sicherheit und
Wohlstand aller Brandenburger bedroht.

Drucksache 7/5540 – AfD Antrag zur Durchführung einer Aktuellen Stunde

Wie wenig die Grünen sich für die Bürger interessieren, dürfte die kurze Rede von Clemens Rostock perfekt zusammenfassen. Der Inhalt dieser Antwort auf eine Gesprächsbitte zur Diskussion an einer Kritik auf Fehler in der Politik kann nur mit einem einzigen Wort zusammengefasst werden: asozial!

Antwort des grünen Clemens Rostock auf eine Bitte zum Gespräch der AfD Landtagsfraktion Brandenburg

Die gesamte Debatte können Sie unter diesem Link verfolgen.

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