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Das asoziale Menschenrechtsbild der Grünen

Wenn es darum geht, gegen die AfD zu wettern, gibt es genau zwei Meinungen. Die der AfD und die andere. Wie pervers es dabei zugehen kann, zeigte diese Woche in der 68. Sitzung des Brandenburger Landtags erst wieder der grüne Landtagsabgeordnete Clemens Rostock. Außer blinder Hetze kam rein gar nichts über seine verbitterten Lippen. Er sprach von Rassismus, gruppenbezogener Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit. Doch wer nun denkt, die AfD hätte einen Antrag eingebracht zum Thema Flüchtlingskrise oder Krieg, der irrt. Bei dem Antrag ging es inhaltlich auf einer einzigen DIN A4 Seite als Drucksache 7/5540 mit dem Titel “Krieg in Europa, Energiekrise und Inflation – Jetzt die Lehren ziehen!” darum, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu den Fehlern der aktuellen Politik durchzuführen.

Die Aktuelle Stunde soll dazu dienen, die in der gegenwärtigen Krise sichtbarer
gewordenen Fehlentscheidungen der Brandenburger Landesregierung vor dem
Hintergrund der bundes- und europapolitischen Vorgaben zu benennen und
Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Die Regierung ist verantwortlich für die
sich als immer bedrohlicher herausstellende Krise, die Sicherheit und
Wohlstand aller Brandenburger bedroht.

Drucksache 7/5540 – AfD Antrag zur Durchführung einer Aktuellen Stunde

Wie wenig die Grünen sich für die Bürger interessieren, dürfte die kurze Rede von Clemens Rostock perfekt zusammenfassen. Der Inhalt dieser Antwort auf eine Gesprächsbitte zur Diskussion an einer Kritik auf Fehler in der Politik kann nur mit einem einzigen Wort zusammengefasst werden: asozial!

Antwort des grünen Clemens Rostock auf eine Bitte zum Gespräch der AfD Landtagsfraktion Brandenburg

Die gesamte Debatte können Sie unter diesem Link verfolgen.

AfD hilft bei ausländerfeindlichen Übergriffen

Gar nicht lange ist es her, da demonstrierten Linksextremisten gegen die AfD und nannten deren Mitglieder Nazis. Wenn der Krieg von Russland eines aufgedeckt hat, dann wer wirklich die Nazis sind. Denn heute gilt aller Hass aus dem Volk den Russen. Dabei reicht es schon, einen russischen Namen zu führen. Wir sehen diese Entwicklung mit großer Sorge. Wir kümmern uns jetzt! Sollten Ihnen Hass, Gewalt, Ausgrenzung oder Diskriminierung entgegenschlagen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unser Telefonnummer zur schnellen Hilfe lautet 0176-46634651

Covid-19 und wer hatte recht?

Jens Spahn, scheidender Bundesgesundheitsminister mit fragwürdigen Geschäftsgebaren, erklärte kürzlich ein Ende der Zwangsmaßnahmen und weiter, wie die nachfolgende Regierung die Zwangsmaßnahmen aufrecht erhalten könne.
Wenn es um Covid-19 geht, gibt es kaum ein Thema, bei dem die sogenannten Verschwörungstheoretiker nicht recht behalten haben. Schon 2020 erklärten sie, die Zwangsmaßnahmen werden immer schlimmer werden.

Titelbild: Kajetan Sumila

Inflation auf Rekordhoch

Die Inflationsrate in Deutschland beträgt im September 2021 +4.1 Prozent und steigt im Oktober sogar auf 4.5 Prozent. In OPR pendeln besonders viele Menschen in Städte wie Berlin, weil sie dort Arbeit gefunden haben. Doch die maßlose Preisexplosion, gerade jetzt zum Winter hin, sorgt für leere Geldbeutel. Politik und Presse erzählen uns von hohen Rohölpreisen, doch ein kurzer Blick ins benachbarte Polen zeigt, Benzin und Lebensmittel kann man wesentlich günstiger einkaufen. Alle wissen, welche immense Steuerlast auf allen Produkten in Deutschland liegt. Doch die rotgrüne Politik will den Bürger noch sehr viel mehr schröpfen.

Titelbild: Jon Tyson

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